Austausch über das parlamentarische Beteiligungsgesetz und die Vergütung der Soldaten im Einsatz
Tim Breuer, Genosse des OV Titz und Soldat am Fliegerhorst Nörvenich, schrieb im Rahmen der Debatte zum parlamentarischen Beteiligungsgesetz und der Vergütung der Soldaten im Einsatzraum den Bundestagsabgeordneten des Kreises Düren, Dietmar Nietan, an.
Der Bundesschatzmeister der SPD lud daraufhin Hauptfeldwebel Tim Breuer und seine Kameraden, Oberstleutnant a.D. Thomas Sohst (Vorsitzender des Landesverband West des Deutschen Bundeswehrverbandes) und Stabsfeldwebel Dieter Bus (Vorsitzender der Truppenkameradschaft Nörvenich) zu einem persönlichen Gespräch ein.
Nach dem Motto „Ihr macht den Kaffee, ich bring den Kuchen mit“ traf sich Dietmar Nietan am 2. Mai mit Vertretern des Ortsvereins Titz und Soldaten im Haus von Fred Schüller, dem Bewerber um die Landtagskandidatur der SPD. Aus dem Ortsverein waren neben Fred Schüller (Vorsitzender) und Tim Breuer auch der zweite Vorsitzende Wolfgang Müller anwesend.
Durch die Soldaten konnte dem Bundestagsabgeordneten die Situation und die damit verbundenen Sorgen der Soldaten näher gebracht werden. Sie sprachen sich für einen starken Parlamentsvorbehalt aus, der der Rechtssicherheit für die Soldaten dient. Die vorgesehenen Ausnahmen, nach denen das Parlament nicht über Einsätze entscheiden muss, sahen die Soldaten teilweise kritisch. Insbesondere die Einsätze zu Ausbildungsmissionen sollten weiterhin vom Parlament beschlossen werden. Dietmar Nietan zeigte Verständnis dafür und sicherte zu, dieses Thema noch einmal mit seinen Kolleginnen und Kollegen des Fachausschusses in Berlin zu besprechen.
Im weiteren Verlauf des Gespräches wurde auch das Thema der inneren Sicherheit besprochen. Viele Personal- und Ausrüstungsprobleme der Bundeswehr konnten teilweise auf die Situation der Bundes- und Landespolizei gespiegelt werden. Man war sich jedoch schnell darüber einig, dass ein Bundeswehrmandat für die innere Sicherheit nicht von Nöten ist, wenn die Bundes- und Landespolizei in Bezug auf Ausrüstung und Personal besser aufgestellt sei. Hier sahen die Teilnehmer durchaus Handlungsbedarf.
Zum Abschluss des für alle Beteiligten sehr informativen Gespräches lud Stabsfeldwebel Dieter Bus Dietmar Nietan ein, den Fliegerhorst Nörvenich zu besuchen. Dieser Einladung wolle er recht zeitnah nachkommen. Der persönliche Kontakt zu Einrichtungen der öffentlichen Sicherheit in seinem Wahlkreis liege ihm sehr am Herzen, äußerte sich Nietan zum Abschluss des Gespräches.
